CUBE: So kann Europapolitik generationengerechter werden

Jugendliche können politische Entscheidungen nicht beeinflussen, obwohl sie ihr Leben maßgeblich bestimmen. Warum Europa mehr jugendliche Mitbestimmung braucht und wie ein Projekt diese Mitbestimmung gestalten möchte.

Generationengerechte Politik ohne den Einfluss junger Menschen?

Die Politik ist in einer Schieflage. Politische Entscheidungen von heute werden von Erwachsenen, insbesondere von den älteren unter ihnen, getroffen. Die Effekte dieser Entscheidungen treffen aber insbesondere junge Menschen, die nicht an den Entscheidungsprozessen teilhaben. Und das, obwohl junge Menschen durch die Digitalisierung heute viel besser informiert sind – und viel besser in sie betreffende Entscheidungen eingebunden werden könnten. Zwar agieren Gesellschaften auf der Grundlage eines unausgesprochenen Generationenvertrags, der garantieren soll, dass es kommenden Generationen nicht schlechter geht, sie also die gleichen Ressourcen und Möglichkeiten haben, wie heutige Generationen. Trotzdem ist es ungerecht und ineffizient, dass heute junge Menschen nicht mitreden dürfen. Schon allein die Tatsache, dass unsere Gesellschaft zum Individualismus tendiert, und viele Menschen ihre Identität nicht mehr an einfachen Merkmalen wie ihrer Nationalität festmachen, schließt die Möglichkeit einer adäquaten Repräsentationen der Jungen durch heutige politisch Entscheidende aus.

Das Wahlrecht zumeist ab 18 Jahren und Postenverteilung in der Politik, bei der Seniorität oft das leitende Prinzip ist, verhindern, dass junge Stimmen in der Politik aktiv und laut sind. Gesellschaftliches Engagement als Alternative ist ebenfalls kein guter Repräsentationsraum für junge Anliegen: hier finden sich oft Stimmen junger Akademiker/innen, die privilegiert genug sind, auf studentische Konferenzen zu fahren um sich mit ihresgleichen auszutauschen. Die Studierenden haben außerdem den Vorteil, dass sie Strukturen, um sich in die Politik einzumischen, kennen und leichten Zugang zu diesen finden. Junge Stimmen werden also hauptsächlich aus dem akademischen Kontext gehört. Die Diversität der Jugend ist nicht präsent. Durch ihre beratende, nicht entscheidungsbefugte Natur sind selbst diese Stimmen negierbar. Aktive Gestaltungsmöglichkeiten sehen anders aus.

Die EU als politischer Rahmen

Die Europäische Union wird oft nicht als zentral bei politischen Entscheidungen wahrgenommen. Obwohl sie das Leben von mehr als 500 Millionen Menschen täglich beeinflusst, wird ihre Wichtigkeit heruntergespielt. Ihr Image dreht sich um einen Haufen Technokraten in Brüssel, die unsinnige Regeln aufstellen, während es immer noch die Nationalstaaten seien, die hauptsächlich Einfluss auf unser Leben nehmen. Mit dieser Vorstellung im Hinterkopf ist es nicht verwunderlich, dass sich viele Menschen nicht für die EU interessieren. Und die EU tut wenig dagegen: Ihre Informationsquellen sind unübersichtlich, und ihre Partizipationskanäle schwer zugänglich. Die Wichtigkeit der EU wächst aber in einer globalisierten Welt, in der europäische Länder mitbestimmen wollen, weiter. Das Projekt CUBE. Your take on Europe ist entstanden, weil die Gründer/innen davon ausgehen, dass dieser Prozess sich fortsetzt und die Problematik der Nichtrepräsentation der Jugend dringender wird. Die europäische Jugend braucht eine starke Stimme in der Gestaltung ihrer Zukunft.

Junge Menschen einbinden

CUBE möchte nach eigenen Angaben als Vermittlerin agieren und allen jungen Menschen Möglichkeiten bieten, sich einzubringen und ihre Meinung zu äußern. Mithilfe eines Workshops für alle Schulformen sollen sie über ihre Position in der EU reflektieren und ihre Utopie-Version, eine EU-topie, erdenken. Im utopischen Europa geht es vor allem darum, wie Partizipationsmöglichkeiten für alle Bürger/innen gestaltet werden können. Ihr Blick auf Faktoren wie Bildung, digitale und transparente Kommunikation sowie das Wahlrecht entspricht dem eines Gesellschaftsteils, der noch nicht zu Wort kommt. Weil sie noch nicht in den bestehenden Strukturmühlen der Politik feststecken, können sie innovative Denkanstöße liefern. Die Initiative will dieses Potenzial, die Ideen der Jungen, an die europäischen Institutionen herantragen und dafür sorgen, dass junge Menschen Einfluss auf politische Entscheidungen ausüben. Weil es noch keine Strukturen gibt, die Jugendliche breitflächig einbinden, probiert CUBE verschiedene Wege wie Kooperation mit bestehenden Bildungsträger/innen und strukturierte Dialoge aus. Das Erreichen der Zielgruppe der Jugendlichen gestaltet sich allerdings als eine große Herausforderung, weil CUBE ein junges Projekt ist, das von einem achtköpfigen Team aufgebaut wird. Obwohl das Team selbst jung ist, fällt es nicht leicht, die breite Masse Jugendlicher zu erreichen und Strukturen zu finden, durch die alle ihre Meinung äußern können. Zunächst muss der Wille junger Menschen, sich einzubringen, gefördert werden.

Politik ist keine Einbahnstraße

Wenn politische Entscheidungsträger/innen mit jungen Menschen in Dialog treten, kann dieser Wille geweckt werden. CUBE fordert deshalb Feedback von Politiker/innen an die Jugendlichen, das ihre Ideen einbindet und deren Umsetzung, Veränderung oder ihre Nichtanwendbarkeit erklärt. Ein beiderseitiger Dialog ist notwendig, um sicherzustellen, dass politische Entscheidungen heute auch im Interesse der Jugend sind und sie erkennen zu lassen, dass ihre Meinung eine Rolle spielt. Für Jugendliche ist diese Einbindung in politische Entscheidungsprozesse eine Wertschätzung ihrer persönlichen Expertise, nämlich der für ihre Altersgruppe und insbesondere für sich selbst, und stärkt den gesellschaftlichen Zusammenhalt.