Die Universität und ihre Studierendenschaft sind demokratisch organisiert. Jede/r Studierende zahlt einen Teil des Semesterbeitrags für die Hochschulpolitik. Doch wählen geht kaum jemand. Viele Studierende wissen noch nicht einmal, welche Möglichkeiten es gibt, das Hochschulleben politisch mitzugestalten.
Wer anfängt zu studieren, merkt bald: Die Uni ist eine Welt für sich. Sie hat sogar ihr eigenes politisches System. Das braucht sie auch, denn an Universitäten gilt das Prinzip der Selbstverwaltung. Alle Studierenden sind in der Verfassten Studierendenschaft zusammengeschlossen und müssen eigenständig für Toleranz und Integration sorgen, ihre Interessen und Anliegen verwalten und organisieren sowie gegenüber der Hochschule und ihren Gremien repräsentieren.
Doch das scheint die Mehrheit der Studierenden nicht zu interessieren. Nur an wenigen Hochschulen liegt die Wahlbeteiligung über zehn Prozent. Dabei wird hier die Möglichkeit geboten, Einfluss auf die Studienbedingungen auszuüben, seine Interessen vertreten zu lassen und die Uni zu dem Ort zu machen, den man sich wünscht.
Wie funktioniert Politik an Universitäten?
Das politische System der Verfassten Studierendenschaft besteht eigenständig neben dem der Universität mit ihrem Hochschulrat, Senat und den Fakultätsräten. Die Verfasste Studierendenschaft hat zwei Hauptorgane: das Studierenden-Parlament (StuPa) und den Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA). Jährlich können alle, die an der jeweiligen Hochschule eingeschrieben sind, das StuPa wählen.
Das Parlament der Studierenden hat zwei zentrale Aufgaben: Zum einen wird hier der Haushalt der Studierendenschaft beschlossen. Einzig für Themen, die im Haushalt festgehalten wurden, darf im folgenden Jahr Geld beansprucht werden. Zum anderen wählt das StuPa die Mitglieder des Allgemeinen Studierendenausschusses und dessen Vorsitzende/n.
Der AStA ist das wichtigste Organ der studentischen Selbstverwaltung, denn hier werden alle Geschäfte und Belange der Studierenden bearbeitet. Dazu zählt unter anderem das Semesterticket oder der Hochschulsport. Dementsprechend ist der AStA quasi die „Regierung“ der Studierendenschaft. Innerhalb des Studierendenausschusses gibt es verschiedene Referate, die mit Ministerien vergleichbar sind und autonom handeln. Aus wie vielen diversen Referaten ein AStA besteht und welche Themen sie bearbeiten, ist bei jeder Hochschule unterschiedlich. Folgende Referate sind jedoch häufig vertreten: Antirassismus, Finanzen, Umwelt, Antifaschismus, Kultur, Frauen sowie Soziales.
Sowohl die Plena des Studierendenausschusses als auch die Sitzungen des Parlaments sind öffentlich. Theoretisch können sich alle Studierenden persönlich ein Bild von den Arbeitsweisen und Aufgaben machen. Jedoch wird diese Möglichkeit selten wahrgenommen.
Wer finanziert die Politik der Verfassten Studierendenschaft?
Ein geringer Anteil des Semesterbeitrags, den jede/r eingeschriebene Studierende zahlen muss, fließt in die studentische Selbstverwaltung. Beispielsweise sind das an der Universität zu Köln 8,77 Euro, an der Universität Hamburg 10,80 Euro und an der FU Berlin 7,50 Euro. Jede/r Studierende trägt damit zum Haushalt der Verfassten Studierendenschaft bei. Dennoch kommt die Beteiligung an den Wahlen zum StuPa nicht annähernd an die Beteiligung bei Landtagswahlen oder gar Bundestagswahlen heran. Eine Wahlbeteiligung von über zehn Prozent ist an vielen Universitäten schon ein Erfolg.
Warum nutzen viele Studierende ihre Stimme nicht?
Da das politische System der Hochschulen und ihrer Studierendenschaften weit von einer direkten Demokratie entfernt ist, entsteht schnell der Eindruck, dass keine Möglichkeiten der Teilhabe bestehen. Doch letztendlich liegt es bei den Studierenden, wer für sie im StuPa sitzt und den AStA wählt. Um beispielsweise die Interessen der jeweiligen Fachrichtung zu stärken, treten häufig von jedem Institut die Fachschaften zur Wahl an. Auch die großen Parteien haben zumeist eine Hochschulgruppe, die gewählt werden kann.
Die zur Wahl antretenden Gruppen werben oftmals mit kreativen, belustigenden Plakaten, die nicht zwangsläufig ernstzunehmende Inhalte präsentieren. Dennoch sind die StuPa-Wahlen essenziell. Ob die Priorität der „Döner in der Mensa Gruppe“, der „jede Woche eine Party in der Uni Gruppe“, oder doch der „Fachschaft für das Institut XY“ gilt, entscheidet schließlich jede/r Studierende für sich.
Tatjana Tiefenthal
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- Hochschulpolitik: Mach deine Uni zu dem Ort, den du haben willst - 10. Februar 2018
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