In der Böhmermann-Affäre geht es mittlerweile um viel mehr als nur um die Frage, ob Satire alles darf. Es geht um Machtspiele innerhalb Europas. Und das in einer Zeit, in der wir Besseres zu tun hätten, als uns um eine Farce zu streiten.
Dass sich Angela Merkel eines Tages mal mit Jan Böhmermann rumschlagen müsste, hätte der Moderator des „Neo Magazin Royale“ wahrscheinlich nicht einmal selber geglaubt. Immerhin kennt der gebürtige Bremer seinen Platz in der Medienlandschaft Deutschlands. Seine „Loser-Sendung“ steht laut eigener Aussage nicht einmal für Satire, sondern für „Quatsch-Fernsehen“. Also nichts, was bis hin zur Kanzlerin stoßen sollte, geschweige denn müsste. Und trotzdem hat Angela Merkel in diesen Tagen alle Hände voll zu tun. Mit Recep Erdogan. Wegen Jan Böhmermann. Aber wie kann das sein?
Das Gedicht
Böhmermann hatte am 30.03.2016 in seiner Sendung „Neo Magazin Royale“ ein Gedicht namens „Schmähkritik“ aufgesagt, in dem der türkische Präsident Recep Erdogan bis aufs Äußerste beleidigt wird. Und das ohne jeden Zusammenhang und Grund. Damit wollte Böhmermann, und das hat er auch in seiner Sendung mehrfach betont, dem Zuschauer klar machen, was in Deutschland an Satire erlaubt ist und was nicht. Erlaubt ist nämlich der Song, den Extra 3 komponiert hat „Erdowie, Erdowo, Erdogan“, in dem der türkische Präsident satirisch aufs Korn genommen wird. Nicht erlaubt, ist das Gedicht, das Böhmermann in seiner Sendung vorlas.
Nun hatte Erdogan sich bereits über den Song von „Extra 3“ beschwert und den deutschen Botschafter zu einem Gespräch gebeten. Martin Erdmann versicherte dem Präsidenten allerdings, dass dieser Beitrag unter der Meinungs- und Pressefreiheit stehen würde. Fall abgeschlossen. Nun kommt aber Böhmermann mit seiner Version von Satire um die Ecke und will vor allem eins: provozieren. Und das kann er nun einmal wie kein Zweiter.
Doch das Gedicht geht Erdogan nun endgültig zu weit und so will die türkische Regierung Böhmermann zur Rechenschaft ziehen und bestrafen. Das muss eine ausländische Regierung aber über die Bundesregierung veranlassen, die nun entscheiden muss, ob sie diesem Ersuchen einwilligt oder ihn verweigert. Und da beginnt das Dilemma.
Was soll die Kanzlerin tun?
Es gibt einfach gesagt nur zwei Möglichkeiten: Die Bundesregierung willigt ein und lässt Böhmermann in einem Verfahren untersuchen. Obwohl das auch nicht so einfach ist, weil Steffen Seibert erst kürzlich zugab, er könne „nicht sagen, wer am Ende das Ergebnis der Bundesregierung zu kommunizieren hat“. So einen Fall gab es nämlich in jüngerer Vergangenheit nicht, deswegen fehlt auch die Erfahrung. Oder, und das ist Möglichkeit zwei, die Bundesregierung verweigert den Antrag der türkischen Regierung und damit wäre auch dieser Fall abgeschlossen.
Doch die Kanzlerin steckt in einem Dilemma. Schon mehrmals musste sie sich in den letzten Tagen vorwerfen lassen, dass sie sich lieber für die Kooperation mit der Türkei entscheiden würde, als sich hundertprozentig für die Meinungs- und Pressefreiheit in Deutschland einzusetzen. Allerdings versicherte Steffen Seibert auf der Bundespressekonferenz, dass Artikel 5 des Grundgesetzes für die Kanzlerin „selbstverständlich höchstes Gut“ sei.
Jetzt steht sie vor der Entscheidung. Soll sie Erdogans Wille nachkommen und die Strafverfolgung gegen Böhmermann einwilligen? Oder soll sie die Werte ihrer Demokratie, nämlich die Meinungs- und Pressefreiheit, verteidigen und einen Stimmungsumbruch in der Türkei riskieren?
Nun hat sich Böhmermann selbst seit diesem Vorfall nur sehr selten zu Wort gemeldet. Ihm ist zuzutrauen, dass das ganze eine geplante Aktion war, um die Kanzlerin auf den Prüfstand zu stellen und aufzuzeigen, wie weit man in Deutschland gehen kann, bis auch hier die Meinungs- und Pressefreiheit, wie derzeit in der Türkei, unterdrückt wird. Und doch ist es sehr ungewöhnlich für ihn so lange von der Bildfläche zu verschwinden. Hat er das Ausmaß überschätzt?
Mücke -> Elefant
Am Ende steht allerdings eine ganz andere Frage, die auch Serdar Somuncu im letzten Anne Will Talk in den Raum warf: Hat Recep Erdogan, hat Angela Merkel wirklich nichts Besseres zu tun, als das „Neo Magazin Royale“ zu gucken? Gibt es im Moment in Europa nichts Wichtigeres zu bereden, gibt es nichts, über das man sich eher streiten könnte, als über einen Satire-Beitrag, der über das Ziel hinausgeschossen ist? Es gibt eine Flüchtlingskrise zu bewältigen, es gibt eine akute Terror-Gefahr, die eingedämmt werden muss, es gibt in etlichen Ländern Europas eine Bewegung des Rechtspopulismus – und doch findet man in der Europa-Politik die Zeit, sich über Beleidigungen gegen eines Staatsoberhauptes zu fetzen. Da gilt es Prioritäten zu setzen.
Die nächsten Tage soll eine Entscheidung im Fall Böhmermann verkündet werden. Hoffen wir, dass dann das Thema für ein und allemal geschlossen bleibt. Damit die Kanzlerin nächste Woche auf den Namen Böhmermann wieder mit „Wer?“ antworten kann.
Thorben Pollerhof
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