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Aktuelle Seite: Startseite / Archiv für Grundrechte

Ungarn und Polen: Rechtsstaatlichkeit der EU an ihrem Ende?

27. November 2020 von Vanessa Klein 1 Kommentar

Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zählen zu den zentralen Grundprinzipien der Europäischen Union. Was passiert aber, wenn Mitgliedsländer immer mehr zu autokratischen Systemen mutieren? Ein Blick nach Ungarn und Polen.

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Kategorie: Politik & Gesellschaft Stichworte: Demokratie, EU, Europa, Europa-Politik, Europäische Union, Grundrechte, Polen, Politik, Rechtsstaatlichkeit, Ungarn, Veto

Corona-Maßnahmen: Gemeinsinn schlägt Grundrechte

12. November 2020 von Helena Gennutt Kommentar verfassen

Eine Tasse Cappuccino - auf dem Milchschaum steht mit Kakao "Stay Home"

Geschlossene Restaurants und Freizeiteinrichtungen, menschenleere Straßen – in der Corona-Krise degradiert die Regierung Bürger zu Einzelgängern und Stubenhockern. Allerdings handelt sie nicht aus Böswilligkeit, sondern zum Schutz der Gemeinschaft. Ein Kommentar.

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Kategorie: Politik & Gesellschaft Stichworte: Abwägung, Coronavirus, Einschränkungen, Grundrechte, Kontaktbeschränkungen, Kritiker, Persönlichkeitsrechte, Zuhause

Staatenlosigkeit: Warum gibt es Menschen, die keine Staatsangehörigkeit haben?

26. August 2020 von Camilo Angulo Kommentar verfassen

Auf der Welt gibt es 10 Millionen Menschen, die zwar leben, aber unsichtbar sind. Sie besitzen keine offizielle Identität, sie haben keine Rechte, sie sind staatenlos. Wie geht das denn?

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Kategorie: Politik & Gesellschaft Stichworte: Grundrechte, Identität, Menschenrechte, Nationalität, Staatsangehörigkeit

Querdenken 711: Bericht von einer Corona Demo

20. Mai 2020 von Tobias Kolb 2 Kommentare

Demonstranten verschiedener Couleur versammelten sich in den letzten Wochen immer wieder zu Samstagdemonstrationen in verschiedenen Städten. Tobias Kolb war am 16.5. in Stuttgart auf der „Querdenken 711-Demo“ gegen die Lockdownmaßnahmen dabei. Er berichtet. Ein Kommentar.

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Kategorie: Politik & Gesellschaft Stichworte: Corona-Virus, Demonstration, Freiheit, Grundrechte, Lockdown, Stuttgart

Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz: Straftat Depression

19. April 2018 von Anna Sophia Merwald Kommentar verfassen

Wer sich mit einer psychischen Erkrankung in eine psychiatrische Einrichtung begibt, soll demnächst in einem staatlichen Register erfasst werden. Der bayerische Staat will mit einem neuen Hilfe-Gesetz angebliche Sicherheitslücken schließen, beweist aber nur Ahnungslosigkeit im Umgang mit psychisch Kranken. Das propagierte „Hilfe für“ klingt mehr nach „Schutz vor“.

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Kategorie: Politik & Gesellschaft Stichworte: Bayern, CSU, Grundrechte, Kriminalisierung, Psychiatrie, Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz, Psychische Erkrankungen, Rechtsstaat, Stigmatisierung

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