Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zählen zu den zentralen Grundprinzipien der Europäischen Union. Was passiert aber, wenn Mitgliedsländer immer mehr zu autokratischen Systemen mutieren? Ein Blick nach Ungarn und Polen.
Corona-Maßnahmen: Gemeinsinn schlägt Grundrechte
Geschlossene Restaurants und Freizeiteinrichtungen, menschenleere Straßen – in der Corona-Krise degradiert die Regierung Bürger zu Einzelgängern und Stubenhockern. Allerdings handelt sie nicht aus Böswilligkeit, sondern zum Schutz der Gemeinschaft. Ein Kommentar.
Staatenlosigkeit: Warum gibt es Menschen, die keine Staatsangehörigkeit haben?
Auf der Welt gibt es 10 Millionen Menschen, die zwar leben, aber unsichtbar sind. Sie besitzen keine offizielle Identität, sie haben keine Rechte, sie sind staatenlos. Wie geht das denn?
Querdenken 711: Bericht von einer Corona Demo
Demonstranten verschiedener Couleur versammelten sich in den letzten Wochen immer wieder zu Samstagdemonstrationen in verschiedenen Städten. Tobias Kolb war am 16.5. in Stuttgart auf der „Querdenken 711-Demo“ gegen die Lockdownmaßnahmen dabei. Er berichtet. Ein Kommentar.
Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz: Straftat Depression
Wer sich mit einer psychischen Erkrankung in eine psychiatrische Einrichtung begibt, soll demnächst in einem staatlichen Register erfasst werden. Der bayerische Staat will mit einem neuen Hilfe-Gesetz angebliche Sicherheitslücken schließen, beweist aber nur Ahnungslosigkeit im Umgang mit psychisch Kranken. Das propagierte „Hilfe für“ klingt mehr nach „Schutz vor“.
