1.000 Euro im Monat. Für den Arzt und für die Krankenschwester, für den Lehrer, die Managerin, den Arbeitslosen und den Kioskverkäufer. 1.000 Euro im Monat unabhängig von Geschlecht, Alter, Bildung und Einkommen. Darf ich vorstellen. Das bedingungslose Grundeinkommen. Eine Utopie oder ein falscher Weg?
In unserer leistungs- und konkurrenzorientierten Gesellschaft ist dieses Modell ein Versuch, finanziellen Druck gegen individuelle Handlungsfreiheit einzutauschen. Das Prinzip des bedingungslosen Grundeinkommens ist einfach erklärt: nach ihm soll jeder Bürger – unabhängig von seiner wirtschaftlichen Situation – vom Staat ein regelmäßiges Einkommen erhalten, das seine Existenz sichert und von den größten finanziellen Sorgen befreit. Dafür sollen andere Sozialleistungen wie Arbeitslosengeld, Sozialhilfe oder Wohngeld wegfallen. Die Idee, die schon 1516 in Thomas Morus Roman „Utopia“ beschrieben wurde und für viele auch wie eine Utopie klingen mag, könnte bald keine mehr sein.
Pionierversuche
Immer mehr Projekte und Initiativen verschreiben sich dem Modell und rücken sie ins gesellschaftliche und politische Rampenlicht. 2014 ging das von Michael Bohmeyer initiierte Projekt mein-grundeinkommen.de an den Start. Mittels Crowdfunding spenden hier Menschen, die von der Idee des Grundeinkommens überzeugt sind, einen beliebigen Betrag. Immer dann, wenn 12.000 Euro zusammenkommen, wird diese Summe unter den Spendern verlost und ein Jahr lang als monatliches Einkommen von 1.000 Euro ausgezahlt. In den ersten 80 Tagen des Projekts kamen 50.000 Euro zusammen, 28 Grundeinkommen wurden bereits verlost. Auch große Unternehmer befürworten die Idee. Telekom-Geschäftsführer Tim Höttges schloss in einem Interview mit der Zeit die Einführung eines Grundeinkommens als Lösung für die wirtschaftlichen Probleme der Zukunft nicht aus. Für dm-Gründer Götz W. Werner ist das Recht auf ein Grundeinkommen gleichbedeutend mit dem „demokratischen Grundrecht auf Teilnahme an der Gesellschaft“.
Was spricht für die Idee?
Es geht darum in einer Welt, in der alles Lebensnotwendige nur mit Geld zu erwerben ist, jedem Menschen ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen. Die positiven Auswirkungen wären zahlreich: die Anzahl der im sozialen Bereich Tätigen würde steigen, wenn das Erwerbseinkommen nicht mehr für die Berufswahl ausschlaggebend wäre. Arbeitslose würden nicht mehr stigmatisiert werden, wenn ihnen die finanzielle Sicherheit die Teilnahme an der Gesellschaft ermöglichte. Innovation würde gefördert und innerbetrieblicher Konkurrenzkampf vermieden werden. Frauen würden emanzipierter, Familienplanung freier gestaltbar und die Partizipation an der Demokratie gestärkt werden. Die Befreiung von finanziellen Sorgen würde die Menschen zufriedener und somit leistungsfähiger machen, die Wirtschaft würde angekurbelt. Und aus einer Arbeitsgesellschaft würde eine Tätigkeitsgesellschaft werden. Das ist die Welt die sich Herr Bohmeyer, Herr Höttges und Herr Werner ausmalen.
Offene Fragen und verschiedene Umsetzungsversuche
So paradiesisch diese Vorstellung klingen mag, es schweben noch große Fragezeichen im Raum. Würde der Mensch mit einem gesicherten Einkommen überhaupt arbeiten oder würde er nur auf der faulen Haut rumliegen? Und wer soll das Ganze finanzieren? Dass der erste Fall nicht zwingend eintreten muss, zeigen einige Experimente wie das des Psychologieprofessors Edward Deci. Diese beweisen, dass der Mensch eine „intrinsische Motivation“ hat, einen Antrieb der ihn, von Faktoren wie Geld oder Anerkennung unabhängig, eine Aufgabe aus eigenem Willen heraus bewältigen lässt.
So zahlt der Staat Alaska zum Beispiel seit 1976 einen Viertel der Gewinne aus der Ölförderung in den „Alaska Permanent Fund“ ein. Die Dividende wird dann unter der Bevölkerung aufgeteilt. Dadurch erhält jeder Bürger bedingungslos jährlich durchschnittlich 1.100 Dollar. In Brasilien steht das Recht auf ein Grundeinkommen seit 2004 in der Verfassung, wurde jedoch bisher nur in Teilen realisiert. Dort erprobt die NGO ReCivitas seit 2008 in einem kleinen Dorf die Wirksamkeit eines Grundeinkommens, indem sie ein durch Spenden erworbenes Vermögen bedingungslos auszahlt und feststellen durfte, dass das Geld zumeist in die Verbesserung der Wohnverhältnisse und in die medizinische Versorgung von Kindern investiert wurde. Wie im Juni 2015 im Koalitionsvertrag festgelegt, gedenkt Finnland 2017 ein ähnliches Experiment zu starten. Im namibischen Dorf Otjivero startete 2008 ein Pilotprojekt, das 1.000 registrierten Einwohnern 100 namibische Dollar im Monat auszahlte. Dank des Erfolgs des Projekts, der sich in Reduzierung der Unterernährung, Arbeitslosigkeit und Kriminalität äußerte, konnte bis 2012 die Weiterführung eines Einkommens von 80 namibischen Dollar gesichert werden, die Regierung lehnte eine landesweite Einführung jedoch ab.
Finanzierung durch Steuererhöhung
Für die Finanzierung gibt es verschiedene Modelle: Eine Möglichkeit ist, dass das Grundeinkommen nicht zusätzlich zum Erwerbseinkommen gezahlt wird, sondern dieses in entsprechender Höhe ersetzt. Bei einem bisherigen Gehalt von 1.500 Euro im Monat und einem Grundeinkommen von 1.000 Euro würde dies bedeuten, dass nur noch 500 Euro als Gehalt ausgezahlt werden würden, 1.000 Euro jedoch unabhängig der Leistung als Einkommen gesichert wären. Auch wenn andere Sozialleistungen wie Arbeitslosengeld, Wohngeld, Kindergeld und Elterngeld durch das Grundeinkommen ersetzt werden und Kosten eingespart werden könnten, könnte die Finanzierung des Grundeinkommens das Staatbudget sprengen. Folglich müssten Steuern auf Löhne, Gehälter, Gewinne und auf den Konsum steigen. Diese erhöhten Steuern würden sich mit dem Grundeinkommen ungefähr die Waage halten, eine Veränderung wäre bei Normalverdienern somit kaum merkbar. Die eigentliche Veränderung läge nämlich in der Anreizstruktur der Volkswirtschaft: Ein großer Anteil des Einkommens würde unabhängig der eigenen Leistung am Markt erworben und dem Individuum würde mehr Freiheit und Autonomie eingeräumt werden. Trotzdem bleiben alle Berechnungen für die Finanzierung Modelle, die von einer großen unberechenbaren Unbekannten abhängig sind: der menschlichen Natur.
Isabella Escobedo
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